F 03: Für mehr Demokratie - gibt es Diskriminierung in der und durch die Polizei?
17.04.2023 38 min Julia Oelkers, Jenny Hierl
Zusammenfassung & Show Notes
Was hat die Polizei in Berlin mit der Gewerbeüberwachung zu tun? Warum gibt es den Vorwurf, in einigen Stadtteilen diskriminierten die durchgeführten Gewerbe-Überprüfungen einzelne Bevölkerungsgruppen? Und: Gibt es Diskriminierung und Rassismus innerhalb der Polizei? Über diese Fragen sprechen Julia Oelkers und Jenny Hierl mit Prof. Dr. Vincenz Leuschner (HWR Berlin), Prof. Dr. Sabrina Schönrock (HWR Berlin und Richterin am Berliner Verfassungsgericht) und Prof. Dr. Daniela Hunold (HWR Berlin).
Struktur und Ausbildung der Gewerbeüberwachung in Berlin
In Berlin ist die Gewerbeüberwachung durch den „Gewerbeaußendienst“ (GAD) im Landeskriminalamt (LKA) angesiedelt. In einigen Stadtteilen werden gemeinsam mit dem Ordnungsamt regelmäßig Verbundeinsätze und Razzien durchgeführt, oft auch in kleinen Läden, Cafés oder Shisha-Bars. Andere Bereiche wie Immobilienmakler oder Kreditgeschäfte werden hingegen nicht kontrolliert. Wie sinnvoll und effektiv die Struktur der Gewerbeüberwachung in Berlin noch ist und wie die Zukunft aussehen könnte, haben Prof. Dr. Vincenz Leuschner (HWR Berlin) und Prof. Dr. Sabrina Schönrock (HWR Berlin und Richterin am Berliner Verfassungsgericht) untersucht.
Links:
Studie zur Zukunft der Gewerbeüberwachung in Berlin
Studie zur Zukunft der Gewerbeüberwachung in Berlin
taz: Bekämpfung von Clan Kriminalität
Behördenspiegel: Nur in Berlin polizeiliche Aufgabe
Behördenspiegel: Nur in Berlin polizeiliche Aufgabe
Rassismus in der Polizei
Die Polizei ist vielfach mit dem Vorwurf konfrontiert, in ihrer Arbeit rassistisch zu diskriminieren. In Berlin zum Beispiel wurden mehrere interne Chatgruppen öffentlich, in denen sich Beamtinnen und Beamten rechtsextrem oder menschenverachtend äußerten. Rassismus zieht sich durch alle Gesellschaftsbereiche, das gilt ebenso für die Polizei. Mit Prof. Dr. Daniela Hunold (HWR Berlin) sprechen wir über rassistische Diskriminierung, die auch innerhalb der Polizeistrukturen stattfindet.
Links:
Daniela Hunold/Tobias Singelnstein (Hrsg): Rassismus in der Polizei – Eine wissenschaftliche Bestandaufnahme
Daniela Hunold, Maren Wegner: Rassismus und Polizei: Zum Stand der Forschung
Mitschnitt einer Veranstaltung zur Berliner Polizeistudie
Daniela Hunold, Maren Wegner: Rassismus und Polizei: Zum Stand der Forschung
Mitschnitt einer Veranstaltung zur Berliner Polizeistudie